Codex Alimentarius

3. AZK - Dr. Rima E. Laibow - Codex Alimentarius
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Was ist Codex Alimentarius

Die Codex-Alimentarius Kommission ist eine internationale Organisation, die Richtlinien und Normen festlegt, die in Bezug auf weltweiten Nahrungsmittelhandel "faire Handelspraktiken" und Verbraucherschutz gewährleisten sollen. Offiziell zu diesem Zweck wurde sie 1963 gegründet und hat somit mehr als 40 Jahre Erfahrung in der Kontrolle der Nahrungsmittel in einer zunehmend globalisierter Welt. Man mag sagen, dass dies doch sehr gut klinge, die Frage dabei ist: Wie schützen die Regierungen mittels Codex Alimentarius die Gesundheit, auf welcher Basis welcher Kriterien - und was genau ist gemeint mit "faire Handelspraktiken"?

Ganz sicher hat Codex Alimentarius nichts zu tun mit der "Fair Trade"- Bewegung, deren Ziel es ist, Bauern und Hersteller in Entwicklungsländer zu unterstützen und eine nachhaltige Wirtschaftsweise zu fördern. Vielmehr handelt es sich um ein System von Richtlinien und Normen, das den größten globalen Nahrungsmittelhändlern und - produzenten Vorteile verschafft. Kleinere Produzenten und Lieferanten werden dabei unweigerlich benachteiligt wie auch Regierungen kleinerer Länder, die nicht einverstanden sind mit den Auswirkungen einiger der unter dem Banner des Codex gefaßten Beschlüsse.

Wie fassen nun Regierungen ihre Beschlüsse in Bezug darauf, wie die Nahrungsmittelversorgung der Welt kontrolliert werden soll? Codex Alimentarius besteht aus über 40 Komitees, Arbeitsgruppen und Fachausschüssen, die sich nahezu allen Bereichen der Nahrungsmittelproduktion befassen, von Getreide, Kakao, Milchprodukten, Fleisch, Fleischhygiene, Zuckern, Früchten und Gemüse bis zu kontroversen Themen wie Lebensmittelkennzeichnung, Zusatz- und Schadstoffen in Nahrungsmittel, Pestizidrückständen und gentechnisch veränderten Produkten.

Die Konferenzen der einzelnen Komitees werden von bestimmten nationalen Regierungen veranstaltet, entweder in dem betreffenden Land selbst oder in einen anderen teil der Welt. Zum Beispiel ist das veranstaltende Gastgeberland für das Codex-Komitee für Lebensmittelkennzeichnung Kanada, während für das Codex Komitee für Ernährung und Nahrungsmittel für spezielle Ernährungszwecke, das sich u.a. mit Babynahrung und Nahrungsergänzungsmitteln befasst, das Gastgeberland Deutschland ist.

Kleiner Länder, sogenannte INGOs dürfen zwar an den Konferenzen teilnehmen und dürfen Einwürfe machen, müssen sich jedoch den Beschlüssen des Komitees, die von den mächtigen Nationen oft schon vor Beginn der Konferenzen gefasst wurden, beugen und bleiben sehr oft frustriert auf der Strecke.

[TAB:Auswirkung des CA] Der Codex Alimentarius dabei, das tonangebende Leitliniensystem für die weltweite Nahrungsmittelversorgung zu entwickeln. Ob es um als unbedenkliche Höchstmengen von Pestizidrückständen oder von bestimmten Mikroorganismen geht, die zulässige Glutenmengen in "glutenfreien" Nahrungsmitteln, die Transport- Lagerverfahren für frisches Obst und Gemüse, die unbedenklich von Lebensmittelzusatzstoffen oder gentechnisch veränderten Anbaupflanzen - die jeweilige Codexrichtlinie gilt als die für den Handel maßgebende Bezugsnorm.

Aufgrund des übermäßigen Einflusses großer Konzerne kann man folgende Entwicklung beobachten: Gentechnisch veränderte Nahrungsmittel, Verunreinigungen, Zusatzstoffe, Pestizidrückstände und andere naturfremde Chemikalien, die weiterhin als schädlich eingeschätzt werden, werden vorangetrieben und in üblich hohen Konzentrationen für sicher befunden. Andererseits wird mit denjenigen Dingen, die wir als wirklich gut und gesund betrachten, wie Vitamine und Mineralstoffen, hart umgesprungen. Damit nicht genug werden durch die von Codex beschlossenen Normen gesunde Nahrungsmittelproduktionssysteme (wie biologische Landwirtschaft) und die Qualitätsanforderungen an ihre Produkte zunehmend aufgeweicht, damit sie in die Bedürfnisse und Interessen der transnationalen Konzerne passen - welche die Hauptnutznießer des globalen Nahrungsmittelhandels sind.

Was deckt CA ab

Codex Alimentarius deckt eine Vielfalt von Bereichen ab. Wir wollen nun diejenigen näher betrachten, auf die sein Einfluß in Hinblick auf natürliche Gesundheit und Gesundhaltung am besorgniserregendsten ist - durch welchen Einfluss unsere Möglichkeiten beeinträchtigt werden, unsere Gesundheit auf natürliche Weise zu erhalten:

Gentechnisch veränderte Nahrung

  • wird vorangetrieben durch die Gentechnikkonzerne, die argumentieren, dass der weltweite Nahrungsbedarf nicht ohne globale Einführung von Gentechnik gedeckt werden könne;
  • die EU wird möglicherweise dem von den USA und Kanada ausgeübten Druck nachgeben;
  • der vermeintlichen Sicherheit genveränderter Pflanzen wird grünes Licht gegeben;
  • "Terminator-Saatgut" könnte für den internationalen Handel genehmigt werden;
  • gentechnisch veränderte tierische Nahrungsmittel sind auf dem Vormarsch.

Nahrung aus Bio-Anbau

  • Herunterschrauben der Qualitätsstandards im biologischen Anbau, um die Interessen großer Nahrungsmittelkonzerne entgegenzukommen;
  • Förderung großflächigen, energieintensiven Ackerbaus und langer Transportwege;
  • Zulassung von zahlreichen chemischen Zusatzstoffen und Verarbeitungshilfsstoffen in biologischen Nahrungsmitteln;
  • kein eindeutiges Verbot der Bestrahlung von Lebensmitteln;
  • keine Kennzeichnungspflicht für versteckte, nichtbiologische Zutaten.

Nahrungsmittelzusatzstoffe

  • Zulassung von etwa 300 verschiedenen Nahrunsgmittelzusatzstoffen (hauptsächlich künstliche) einschließlich Aspartam, der Konservierungsmittel BHA und BHT, das Mehlbehandlungsmittel Kaliumbromat, des Farbstoffes Tartrazin etc.
  • nicht berücksichtigt werden mögliche Risiken bei Langzeitbelastung mit Kombination von Zusatzstoffen.

Pestizidrückstände

  • Codex Alimentarius erlaubt signifikante Rückstandsmengen von über 3.275 verschiedenen Pestiziden einschließlich derer, die im Verdacht stehen, Krebs zu erzeugen oder Störungen des Hormonsystems zu verursachen, wie Atrazin und Methylbromid;
  • keine Berücksichtigung von Langzeitwirkungen im Falle einer Belastung durch eine Kombination von Rückständen in Nahrungsmitteln.

Nahrungsergänzungen

  • Die Festsetzung sehr niedriger täglicher Höchstdosierungen für Nahrungsergänzungen unter Verwendung fehlerhafter Risikoprüfungen;
  • die internationale Einführung einer gesetzlichen Abgrenzung für Nährstoffe zwischen Nahrungs- und Arzneimitteln, wodurch Nährstoffe mit Heilwirkung in die Kategorie Arzneimittel hineingezwungen werden;
  • klinische Studien werden erzwungen zur Begründung gesundheitlicher Aussagen über Nährstoffe. Solche Studien sind für kleinere Firmen unerschwinglich. Auf diese Weise wird Großkonzernen quasi ein Freibrief ausgestellt. Kleineren Firmen wird praktisch das recht auf freie Meinungsäußerung genommen;
  • Die Festsetzung unnötig niedriger Werte für den tagesbedarf an Nährstoffen mit schwierigeren langfristigen Folgen für die Gesundheit ganzer Bevölkerungsgruppen.

Vieler dieser Programmpunkte benötigen Jahre bis zur ihrer endgültigen Verabschiedung, weil sie einen langwierigen, achtstufigen Entscheidungsprozess mit einstimmiger Beschlußfassung auf jeder einzelnen Stufe durchlaufen müssen, welcher im Codex-Verfahrenshandbuch detailliert beschrieben ist. Daher sind genaue Angaben selten erhältlich, bis ein Programmpunkt sich im Endstadium der Beratung befindet. Darüber hinaus wirkt sich eine neue Norm oder Richtlinie nicht sofort und unmittelbar aus, da die nationalen Gesetze zunächst an Codex Alimentarius angepaßt werden müssen und die neue Norm oder Richtlinie sich erst dann für Hersteller oder Verbraucher bemerkbar machen.

Der Codex Alimentarius empfiehlt die Einführung einer internationalen gesetzlichen Abgrenzung zwischen Nahrungs- und Heilmitteln. Naturmittel wie beispielsweise Spitzwegerich oder Psyllilumschalen, das in Darmreinigungskuren unerläßlich ist, sowie zigtausende weitere würden dann zu Arzneimitteln umdefiniert. Wer dann schriebe, dass es bei Schnupfen hilfreich sein könnte, Vitamin C haltige Südfrüchte zu essen, könnte sich damit u.U. bereits strafbar machen.

Verharmlosung

Wenn Bürger Ihrer Regierung ihre bedenken bezüglich den Codex Alimentarius mitteilen, lautet die übliche Antwort etwa: "Keine Sorge, der Codex ist einfreiwilliges Richtlinien- und Normensystem, das nicht binden ist. Codex ist nicht Gesetz."

Die US Food and Drug Administration (FDA), die amerikanische Nahrungs- und Arzneimittelbehörde, hat ihre Standpunkte dazu seit Jahren klargemacht, besonders angesichts dessen, dass es bei den meisten amerikanischen Bedenken gegen Codex um die negativen Auswirkungen auf die Erhältlichkeit von lebenswichtigen und gesundheitserhaltenden Nahrungsergänzungsmitteln geht. Während die FDA versucht, die Bedeutung des Codex für die Schaffung von Gesetzen bezüglich Nahrungsmitteln herunterzuspielen, geht sie manchmal mit der Wahrheit sehr "sparsam" um.

Druck auf Länder

Obwohl Länder wie die USA behaupten, dass sie nicht beabsichtigen, ihre nationalen Gesetze mit Codex-Richtlinien in Einklang zu bringen, geben sie zu, dass sie diese bei Exporten befolgen müssen, um nicht mit der Weltpolizei der WTO in Konflikt zu geraten. Aber diese Lippenbekenntnisse sind sowohl irreführend als auch wertlos: Sie berücksichtigen nicht die vollen Auswirkungen des zweischneidigen Schwertes names Codex Alimentarius, das einerseits weltweite Handelserleichterungen schaffen soll, andererseits aber zu bedenklichen Einschränkungen führt - angeblich zum Schutz der Verbraucher.

Wie wir gesehen haben, ist der ganze Zweck des Codex, ein Richtlinienwerk zu schaffen, an das die Länder ihre Gesetze anpassen, angeblich um faire Handelspraktiken bezüglich Nahrungsmittel zu ermöglichen. Dies impliziert eigentlich die Beseitigung von Handelsbarrieren. Da die WTO in handelsangelegenheitem vermittelt, wollen wir das SPS-Abkommen der WTO unter die Lupe nehmen. (SPS-Abkommen: Abkommen über sanitäre und phytosanitäre Maßnahmen. Erläuterung des deutschen Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie: "Das SPS-Abkommen betrifft alle Produktstandards, die mit dem Ziel des Schutzes der Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen erlassen wurden.")

Das SPS-Abkommen, Artikel 3, verlangt ausdrücklich, dass die Mitgliedsländer ihre Gesundheits- und Pflanzenschutzmaßnahmen mit internationalen Richtlinien, Normen oder Empfehlungen in Einklang bringen. Dieser Artikel verwendet eigens das Verb soll (SHALL) statt sollte (should). Das Abkommen sagt ganz klar, dass für Angelegenheiten der Nahrungsmittelsicherheit die von der Codex-Alimentarius-Kommission festgelegten Richtlinien, Normen oder Empfehlungen für die Angleichung maßgebend sind. Damit wird für die Mitgliedsländer angeordnet, dass sie ihre nationalen Gesetze mit dem Codex in Einklang bringen.

Sollte es Streit über die Auswirkungen der Gesetze eines Landes geben - darüber, ob ein Land Handel unangemessen eingeschränkt oder Verbraucher nicht angemessen schützt - kann das WTO-Streitschlichtungsgremium als Schlichter einberufen werden. Darüber können mächtige Nationen nur frohlocken. Aber wenn kleinere Entwicklungsländer, die vom Handel mit Nahrungsergänzungsmitteln abhängig sind, in einen Handelsstreit verwickelt werden, wird er für sie wahrscheinlich einen traurigen Ausgang haben.

Ein gutes Beispiel für die Folgen eines Handelstreites, der durch das Schlichtungsgremium der WTO geregelt wird, ist der anhaltende EU-Bann von Import von Rindfleisch, das mit künstlichen Wachstumshormon in den USA und Kanada gezüchtet wurde - das also glücklicherweise nicht in die EU importiert werden darf. Diese Verweigerung kostet der EU jährlich über 116 Millionen Dollar in Form von Strafen an die USA, weiteren 11 Millionen Dollar an Kanada - und seit über 10 Jahren ist kein Ende in Sicht! Unterwerfung bleibt da die einzige Möglichkeit, wenn die Taschen nicht so groß sind wie die eines mächtigen Handelsblocks wie der EU.

Schlußfolgerung

Die Codex- Alimentarius-Kommission ist verantwortlich für die Einführung eines Systems von Richtlinien, Normen und Empfehlungen, welche die weltweite Nahrungsmittelversorgung lenken soll. Sie soll uns sagen, was sicher ist, verwendet dabei aber häufig Kriterien, die manipuliert sind, um die Interessen der größten Konzerne dieser Welt zu schützen.

In Anbetracht dessen, dass der Codex keine Gesetze schafft, sondern lediglich Richtlinien, Standards und Empfehlungen herausgibt, werden die Auswirkungen von vielen Regierungen, die davon profitieren, als harmlos hingestellt.

Fakt ist, dass die meisten Länder sich in der Situation befinden, keine andere Wahl zu haben, als fügsam ihre Gesetze mit den Codex in Einklang zu bringen. Sie können den Sanktionen nicht standhalten, die ihnen vom Streitschlichtungsgremium der WTO auferlegt werden, dem letzendlichen Vollstrecker der Codex-Regeln, die weltweit den Handel mit Nahrungsmitteln beherrschen wollen.

Ob wir durch Schadstoffe oder lebensfeindlichen Chemikalien in unserer Nahrung vergiftet werden oder in unserem grundsätzlichen rechten und Freiheiten eingeschränkt werden, indem wir den Zugang zu gesunden und natürlichen Nahrungsmitteln und Nährstoffen verlieren - es war natürlich nicht der Codex selbst, der die gesetzliche Handhabe lieferte, die uns dann trifft. Es sind die nationalen und regionalen Gesetze der Länder. Weil Codex sich auf Distanz zu den Gesetzen hält, scheint er direkter Schuldzuweisung zu entkommen - und genau das macht seine Vorgehensweise so hinterhältig.

Während der weltweite Nahrungsmittelhandel weiter expandiert und regionale und lokale Nahrungsmittelproduktion unter zunehmenden Druck seitens der größten Landwirtschafts- und Nahrunsgmittelproduzenten der Welt gerät, macht der Codex mit seiner Arbeit weiter. In einigen Fällen wurden Codex-Richtlinien auf Basis von Gesetzen erstellt - wie im Fall der Codex Richtlinie in Bezug auf Vitamin- und Mineraliennahrungsergänzungen, die sich eng an der restriktiven EU-Direktive für Nahrunsgergänzungsmittel orientiert.

Der Codex ermöglicht also den internationalen Export dieses Modells. Ein andere Fall sind gentechnisch veränderte Nahrungsmittel. Die US- Gesetzgebung basiert auf der Annahme, gentechnisch veränderte Nahrungsmittel seine sicher. Diese US-Gesetzgebung dient zunehmend als Modell für Codex-Richtlinien für gentechnisch veränderte Nahrungsmittel.

Zwar sollten wir uns alle politisch engagieren und unseren Regierungen aufzeigen, wie kurzsichtig sie sind, sich in den Dunstkreis von Codex-Alimentarius begeben zu haben, aber darüber nicht eine unserer wirksamsten Waffen vernachlässigen, nämlich unser Vermögen auszuwählen, was wir essen. So lange viele von uns noch frei wählen können, was sie essen, ist eine unserer wirksamen Maßnahmen, Nahrungsmittel gezielt auszuwählen.

Wir sollten die Nahrungsmittelproduktionssysteme unterstützen, die sich positiv auf unsere Gesundheit und die Gesundheit des Bodens, der Pflanze und der Tiere auswirken, und die zurückweisen, die das nicht tun.

Auch müssen wir sicherstellen, dass unsere Lieben - und besonders unsere Kunder - die Wichtigkeit der Verbrauchermacht begreifen. Kombinieren wir dies mit gezielter Einflußnahme auf Regierungen und auf die von uns gewählten Abgeordneten, und wir werden eines grundlegenden Richtungswechsel in Bezug auf unsere Nahrungsmittelversorgung bewirken: weg von Nahrungsmitteln, die Stoffe enthalten, mit denen der Körper aufgrund nicht vorhandener genetischer Anpassung nicht zurechtkommt und die Gesundheit schädigen, und wieder hin zu einer Nahrungsmittelqualität, die seit Jahrmillionen das Leben sichergestellt hat.

Was kann man tun?

Politisch:

Machen Sie Ihren Standpunkt bezüglich der nationalen Gesetze, der europäischen Gesetze und Codex Alimentarius Ihrer Regierung klar, sowohl Ihrem deutschen Abgeordneten als auch Ihrem Europabgeordneten.

Darüber hinaus - weil man über Angeordnete und Regierungen nicht alles erreichen kann, sondern weil u.a. auch die tatsächlichen Drahtzieher entlarvt werden müssen, um das Übel schlußendlich an der Wurzel zu packen - ist es sehr sinnvoll, die Arbeit der drei Organisationen ANH, Dr. Rath und WINHS zu unterstützen, indem man Mitglied wird und auch durch Spendenbeiträge, die für die Arbeit auf verschiedenen Ebenen dringend gebraucht werden.

Nicht nur größere, sondern auch regelmäßige kleinere Spendenbeträge helfen mit, dass die erforderlichen Maßnahmen gegen den Codex Alimentarius und seine Drahtzieher durchgesetzt werden können.

Verbraucher:

Kaufen oder essen Sie möglichst keine raffinierten Nahrungsmittel, gentechnisch veränderte Nahrungsmittel oder Nahrungsmittel mit naturfremden Zusatzstoffen. Versuchen Sie, Produkte aus biologischen Anbau oder wenigstens pestizidfreien Anbau zu kaufen oder selbst anzubauen.

Gesellschaftlich:

Machen Sie andere aufmerksam auf die Gefahren, die unserer Nahrungsmittelversorgung drohen seitens Codex Alimentarius,d er europäischen und der nationalen Gesetzgebung. Bleiben Sie informiert und verwenden Sie nur zuverlässige Informationensquellen (wie ANH, WINHS, Dr.Rath), von denen sie korrekte Informationen bekommen.

Helfen Sie Freunden, Verwandten und bekannten, die Risiken und Gefahren durch raffinierte , gentechnisch veränderte und nicht natürliche Nahrungsmittel richtig einzuschätzen. Klären Sie darüber auf, wie wichtig chemiefreie lokal oder regional produzierte Nahrungsmittel für die Ernährung sind.

Die Gesundheit beginnt in der Landwirtschaft, nicht in der Arztpraxis.

 

Links

Alliance for Natural Health (ANH), Leitung Dr. Robert Verkerk, www.anhcampaign.org

Dr.Rath Health Foundation, www4ger.dr-rath-foundation.org

World Institute of Nature Health Sciences (WINHS), Leitung: Lod Rudi C.Loehwing, www.winhs.org

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